Die Maschinensteuer hemmt die Innovation!

Wirtschaftlicher Fortschritt ist stets durch Produktivitätssteigerung geprägt. Beispielsweise ermöglichte die Dampfmaschine in der Industrialisierung die immer schnellere Produktion von Gütern bei gleichzeitig immer geringerem Einsatz von Arbeitskräften. Diese mussten sich anders qualifizieren, um mit dem wirtschaftlichen Fortschritt mithalten zu können. Auch heute stehen unsere Sozialsysteme unter großen Herausforderungen. Die Einführung von Robotern und Automatisierung durch Software und Algorithmen machen den Menschen an vielen Stellen in Unternehmen mittlerweile überflüssig. Gleichzeitig steigt die prozentuale Wertschöpfung eines Betriebs. Als Finanzierungsbaustein der sozialen Sicherung wird bereits seit dem ersten Einsatz von Maschinen in Betrieben eine Wertschöpfungsabgabe diskutiert.

Die Jungen Liberalen Nordberlin lehnen die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe ab. Diese hemmt durch die Besteuerung von Automatisierung die Innovationskraft der Unternehmen. Eine Besteuerung der Produkte findet bereits ohne eine weitere Wertschöpfungsabgabe statt. Außerdem würde es durch den Einbezug der Wertschöpfungssteigerung durch Kapital zu einer Verringerung der Kapitalbildung und so zu einer Dämpfung der Nachfrage nach Arbeit kommen, trotz der Senkung der Lohnnebenkosten. Der Sicherung der Sozialsysteme lässt sich am besten mit einer sinnvollen Besteuerung der Endprodukte der Unternehmen beikommen. Eine Wertschöpfungsabgabe ist in dem Moment zu prüfen, wenn eine Gefahr für die Finanzierung des Sozialsystems durch Automatisierung vorliegt. Etwa dann, wenn empirisch nachweisbar ist, dass die Anzahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze signifikant sinkt. Auch in diesem Fall darf die Höhe der Wertschöpfungsabgabe die Innovationskraft der Unternehmen nicht hemmen.